Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 



1. Allgemeines:

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) gelten für alle Rechtsgeschäfte der Webdesign Agentur Michael Lotze, nachfolgend „Webdesign“ genannt, mit seinem Auftraggeber, nachfolgend „Kunde“ genannt. 

1.2 Abweichende AGB des Kunden finden, vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung durch Webdesign, keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn Webdesign der Einbeziehung der AGB des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht.

1.3 Gegenstand des Vertrages mit dem Kunden ist die Erstellung bzw. Entwicklung von Webseiten und Onlineshops und deren Wartung. Der Leistungsumfang bei der Erstellung von der Webseiten / Onlineshops ist Gegenstand der individuellen Vereinbarungen zwischen Webdesign und dem Kunden.

1.4 Abweichende Änderungen der AGB ohne schriftliche Bestätigung durch Webdesign sind nicht Teil des Vertrages. Änderungen der AGB werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb der, in der Änderungsmitteilung genannten Frist, schriftlich Widerspruch erhebt. Widerspricht der Kunde fristgemäß, ist Webdesign berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen.


2. Zustandekommen des Vertrages

2.1 Ein Auftrag gilt als erteilt, wenn von Webdesign ein schriftliches oder mündliches Angebot dem Kunden unterbreitet und dieses innerhalb von 14 Tagen nach dem Ausstellungsdatum im vollem Umfang schriftlich oder per E-Mail oder durch das Unterzeichnen eines Vertrages bestätigt wurde. Nachträgliche Erweiterungen oder Änderung bezüglich des Umfangs des Auftrages bedürfen einer schriftlichen Bestätigung durch Webdesign.


3. Leistungsumfang 

3.1 Die von Webdesign zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung, oder durch die Angebote auf der Website: https://webdesign-michael-lotze.de oder der in der Auftragsbestätigung beigefügten Tarifübersicht. 

3.2  Webdesign entwirft die Webseite des Kunden auf Grundlage dessen Wünsche und Vorstellungen. Der Entwurf wird dem Kunden übermittelt. Änderungswünsche durch den Kunden sind im Rahmen der Leistungsbeschreibung bis zur endgültigen Fertigstellung möglich. Webdesign ist berechtigt, vom Kunden geforderte Änderungswünsche zurückzuweisen, wenn diese technisch oder zeitlich unzumutbar sind oder die Anzahl der Änderungen ein zumutbares Maß überschreitet. Jede über die Leistungsbeschreibung hinausgehende Änderung der Webseite ist kostenpflichtig. Nach endgültiger Fertigstellung der Internetseite werden keine weiteren Änderungen durch Webdesign vorgenommen. Durch den Kunden können jedoch anschließend weitere Leistungen, im Rahmen einer neuen kostenpflichtigen Vereinbarung, in Auftrag gegeben werden.

3.3 Die jeweilige Verfügbarkeit der von Webdesign angebotenen Leistungen wird nur bis zur Schnittstelle in das Internet bzw. des jeweiligen Internetproviders gewährleistet. Sollten Einschränkungen in der Verfügbarkeit entstehen, die außerhalb des Einflussbereiches von Webdesign liegen, kann Webdesign für diese Einschränkungen nicht haftbar gemacht werden.	.

3.4 Sofern nicht anderes schriftlich vereinbart wurde, räumt Webdesign dem Kunden nach der vollständigen Bezahlung aller Leistungen ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht für den jeweiligen Zweck ein. Dies bedeutet, wenn Webdesign Leistungen zur Gestaltung einer Internetpräsenz erbrachte, so ist die Nutzung dieser Weblösung durch den Kunden auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Eine Ausnahme bilden hier Logos, Grafiken, Fotodesign und Drucksorten - für die dafür erbrachten Leistungen durch Webdesign erhält der Kunde ein zeitlich und räumlich uneingeschränktes Nutzungsrecht. 

3.5 Ungeachtet dessen stellt Webdesign in manchen Fällen kostenpflichtige Lizenzschlüsseln von Drittanbietern dem Kunden für die Dauer des Geschäftsverhältnisses geltlich oder unentgeltich zur Verfügung. Dies trifft zumeist bei der Verwendung von kostenpflichtigen Plugins und Entwicklungen bei CMS Systemen zu. Wenn in diesen Fällen der Kunde das Geschäftsverhältnis mit Webdesign löst, so erlischt mit sofortiger Wirkung das geltliche oder unentgeltliche Nutzungsrecht des Kunden an den betreffenden Lizenzschlüsseln. Dies kann zur Folge haben, dass eine Internetpräsenz nicht mehr ordnungsgemäß funktioniert. Um dem entgegen zu wirken, hat der Kunde nach der Auflösung des Geschäftsverhältnisses mit Webdesign die Möglichkeit, eine dauerhafte Nutzung des betreffenden Lizenzschlüssel von Webdesign zu erwerben. 


3.6 Die Wartung sowie die inhaltliche Pflege der von Webdesign erstellten Internetseite, kann kostenpflichtig hinzugebucht werden. Die Wartungs- Pflegeverträge beinhalten die Aktualisierung der Webseite für gängige Webbrowser und die Beseitigung von technischen Funktionsstörungen. Inhaltliche Aktualisierungen sind nicht Teil des Wartung- Pflegevertrages ausser es besteht eine entsprechende Vereinbarung zwischen Webdesign und dem Kunden.

3.7  Angegebene Fertigstellungstermine gelten als Richtlinien und sind nicht verbindlich, sofern kein verbindlicher Termin festgelegt wurde. Verbindliche Termine sind schriftlich zu vereinbaren.


4. Webhosting Domain und Email

4.1 Im Rahmen der Webseitenerstellung bietet Webdesign dem Kunden Domain- und Hostingregistrierungsleistungen an. Dabei tritt Webdesign als Vermittler zwischen dem Kunden und dem Hosting Anbieter (Provider) auf. Die Registrierung der Domain kann vom Kunden selber oder nach Bevollmächtigung von Webdesign bei dem jeweiligen Providers veranlasst werden.

4.2 Bezüglich Webhosting und der Domain gelten die AGB des Drittanbieters (Provider, Domain-Registrierungsstelle). Jede Haftung durch Webdesign ist in diesem Zusammenhang ausgeschlossen. Die Verrechnung des Webhosting und der Domain erfolgt direkt über den Hosting Anbieter.

4.3 Sofern ein gebuchter Tarif eine E-Mail-Funktionalität enthält, richten sich die Anzahl der E-Mail-Adressen, Speichergröße, maximale Empfangsgröße und Art des Zugangs zum E-Mail-Postfach nach der gebuchten Produktvariante. Der Kunde ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten Inhalte (E- Mails, Forenbeiträge, Maillinglisten-Beiträge etc.) selbst verantwortlich.


5. Mitwirkung, Pflichten des Kunden

5.1 Die für die Erstellung der Webseite erforderlichen Inhalte - wie z.B. Texte, Bilder, Logo - liefert der Kunde. Der Kunde hat sicherzustellen, dass ihm sämtliche Rechte, insbesondere Urheberrechte, an den von ihm an Webdesign gelieferten Inhalten zustehen. 

5.2 Der Kunde stellt Webdesign von allen Ansprüchen und Kosten frei, die Webdesign aufgrund einer durch den Kunden verursachten Verletzung von Rechten Dritter entstehen. Webdesign übernimmt keinerlei Gewährleistung für Inhalte, die der Kunde liefert. Webdesign wird insbesondere keine Markenrecherchen oder sonstige Schutzrechtskollisionsprüfungen in Bezug auf die vom Kunden zur Verfügung gestellten Werke vornehmen. Sofern der Kunde keine eigenen Inhalte verwenden möchte, kann Webdesign diese für den Kunden kostenpflichtig erstellen.

5.3 Für Verzögerungen und Verspätungen bei der Umsetzung der vertraglich vereinbarten Fertigstellung der Webseite, die durch eine verspätete Mitwirkung des Kunden entstehen, kann Webdesign gegenüber dem Kunden nicht verantwortlich gemacht werden und hat auch keinerlei Einfluss auf die Zahlungspflicht des Kunden. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten über einen Zeitraum von mindestens 2 Monate nicht nach, kann Webdesign, nach setzen einer angemessenen Frist, die weitere Erstellung der vertraglich vereinbarten Leistung (Webseite/Onlineshop) verweigern und den Vertrag kündigen. Die bis dahin erbrachte Leistung wird dem Kunden in Rechnung gestellt.


6. Abnahme der Webseite

6.1 Nach Fertigstellung der Webseite durch Webdesign, erfolgt die Abnahme der Webseite durch den Kunden. Der Kunde hat bei der Abnahme die Verpflichtung, die Webseite auf Richtigkeit und Funktionalität zu überprüfen. Das Ergebnis bzw. die erfolgreiche Abnahme der Webseite ist Webdesign mitzuteilen. Eine schriftliche Bestätigung der Abnahme ist erst nach Aufforderung durch Webdesign geschuldet.

6.2 Erfolgt von Seiten des Kunden keine Äußerung über die Abnahme der Webseite, kann Webdesign den Kunden hierzu, mit einer Frist von 14 Tagen, schriftlich auffordern. Erfolgt auch nach dieser Frist keine Äusserung des Kunden über eine Abnahme der Webseite, gilt die Webseite als abgenommen.  


7. Rechte

Der Kunde erteilt Webdesign das zeitlich unbeschränkte und unentgeltliche Recht, mit der Firma des Kunden, dessen Webseite, Logo und mit entsprechenden Verlinkungen auf der Kundenwebseite (Footer) und der Webseite von Webdesign (Portfolio) und weiteren Werbemitteln (Online, Veröffentlichungen, Broschüren) zu werben und bei allen Veröffentlichungen über das Projekt auf sich als Urheber hinzuweisen.


8. Vergütung und Verzug

8.1 Die Vergütung für die Webseiten-Erstellung oder sonstige Aufträge, richtet sich nach dem jeweils bei Vertragsschluss aktuellen Angebot von Webdesign. 

8.2 Die Rechnungsstellung beginnt nach Abnahme der Website durch den Kunden bzw. der Beendigung der durch den Kunden erteilten sonstigen Aufträge. Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig.

8.3 Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von einer Woche nach dessen Zugang zu erheben. Macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der einwöchigen Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.


9. Haftung

9.1 Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung und Haftung für die Inhalte seiner Website. Der Kunde versichert Webdesign, daß er zur Nutzung und Weitergabe der von ihm bereitgestellten Daten berechtigt ist und die entsprechenden rechtlichen Bestimmungen beachtet hat. Der Kunde stellt Webdesign vollumfänglich und der Höhe nach unbegrenzt von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, wenn Webdesign auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat.

9.2 Schadensersatzansprüche gegen Webdesign sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Webdesign selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Fristen für Webdesign zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese. Sollte an der Website ein Schaden entstehen, der auf das Handeln des Kunden zurückzuführen ist, lehnt Webdesign jegliche Haftung für diesen Schaden ab.

9.3 Die Haftung von Webdesign ist der Höhe nach beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art vertragstypischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.


10. Vertragsdauer und Kündigung

10.1 Die Kündigung (Rücktritt) eines Vertrages durch den Kunden ist jederzeit ohne Angaben von Gründen möglich und ist mündlich (telefonisch) oder schriftlich (Mail, Post) an Michael Lotze, Heidekamp 5, 45772 Marl, Rel.: 0176 878 45354 oder per Mail an kontakt@webdesign-michael-lotze.de zu richten. 
In der Kündigung (Rücktrittserklärung) muss eine eindeutige Erklärung (zum Beispiel der Entschluss den Vertrag der Dienstleistung zu kündigen) enthalten sein. 
Die bis dahin erbrachten Leistungen durch Webdesign werden nach Arbeitsstunden abgerechnet und in Rechnung gestellt. Die Kündigung tritt sofort in Kraft - ausgenommen sind längerfristige Leistungsverträge, die nachstehend gesondert geregelt werden. 

10.1 Der Vertrag für die durch den Kunden gebuchten Wartungs- und Pflegeleistungen tritt mit dem Vertragsabschluss in Kraft und hat eine Laufzeit von 12 Monaten. Der Vertrag kann von einer der Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Laufzeitende gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform. 

10.2 Der Vertrag verlängert sich automatisch um die gewählte Laufzeit (12 Monate), wenn er nicht vorab unter Beachtung der Kündigungsfrist (siehe 10.1) gekündigt wurde.


11. Datenschutz

11.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person erhoben, gespeichert und verarbeitet werden.

11.2 Eine Weitergabe persönlicher Daten erfolgt nur bei der Notwendigkeit, dass diese an Dritte übermittelt werden müssen. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) oder für die Anmeldung bei einem Hosting Anbieter (Provider) notwendig sind, sofern dies nicht vom Kunden selbst durchgeführt wird.


12. Schlussbestimmungen

12.1 Sämtliche Neben- und Sondervereinbarungen oder Abweichungen der genanten Punkte bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Wenn einzelne Punkte dieser AGB durch Änderungen unwirksam werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen voll wirksam.
12.2 Auf das Vertragsverhältnis zwischen Webdesign und dem Kunden sowie auf die Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

12.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Marl.


Stand: August 2023